In Berlin gilt künftig wegen Corona auch eine Maskenpflicht im Auto. Ausgenommen sind der Fahrer und bei Fahrten im privaten Wagen die Mitglieder des eigenen Haushalts. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen, wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung mitteilte.
Vorgeschrieben ist eine medizinische Maske so wie beim Einkaufen und bei Fahrten im ÖPNV. Die neuen Regeln betreffen auch Versammlungen in Form eines Autokorsos und sollen in den kommenden Tagen in Kraft treten. Die aktuelle Infektionsschutzverordnung wird entsprechend angepasst.
Müller sagte, ein Nachschärfen der Verordnung sei an dieser Stelle nötig gewesen. Die Corona-Infektionszahlen in Berlin seien rückläufig. „Wir sind auf dem richtigen Weg. Aber wir wollen dranbleiben, wir werden nicht übermütig.“
Müller hält eine Debatte um mögliche Lockerungen in der Corona-Krise für verfrüht, wie er nach der Senatssitzung betonte. „Ich bin da im Moment sehr zurückhaltend“, sagte der SPD-Politiker.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) erinnerte daran, dass eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche Richtlinie für die bundesweiten Maßnahmen im Lockdown sei.
„Wir haben in Berlin eine 30er-Inzidenz beschlossen als Warnlinie. Und sind jetzt bei gut 80“, sagte er weiter. „Das heißt, ich kann im Moment noch nicht guten Gewissens von Öffnungsszenarien reden und von Lockerungen, weil wir noch einen Weg vor uns haben.“
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist bislang bis zum 14. Februar befristet. Am 10. Februar wollen Bund und Länder in einer weiteren Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, wie es dann weitergeht.
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