Corona-Testzentrum in Dresden
Foto: Sebastian Kahnert / dpaDieser Artikel wird laufend aktualisiert.
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Niederlande: Terrassen und Geschäfte auf – Ausgangssperre vorbei
05.50 Uhr: Gut vier Monate nach dem strengen Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Niederlande einen großen Schritt zurück in die Normalität. Die Ausgangssperre ist ab Mittwoch vorbei, und Geschäfte und Terrassen von Gaststätten dürfen unter Auflagen wieder Kunden empfangen. Zunächst sollen die Terrassen von 12 bis 18 Uhr täglich geöffnet sein. Bürger dürfen auch wieder zwei Personen außerhalb des eigenen Haushaltes empfangen.
Die Regierung unter dem rechtsliberalen geschäftsführenden Premier Mark Rutte hatte sich trotz Warnungen des wissenschaftlichen Corona-Beirates zu dieser ersten Lockerung der Corona-Maßnahmen entschieden. Die Infektionszahlen sind weiter hoch, und der Druck auf Krankenhäuser und Intensivstationen steigt noch. Zurzeit kommen auf 100.000 Personen etwa 220 Infektionen in sieben Tagen. Die Regierung rechnet jedoch damit, dass die Zahlen wegen der Impfungen schnell abnehmen. Etwa fünf Millionen Bürger haben den Angaben zufolge mindestens eine Dosis erhalten. Das sind knapp 30 Prozent der erwachsenen Einwohner.
Verband fordert deutlich mehr Corona-Impfstoffe für Arztpraxen
05.30 Uhr: Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, fordert deutlich mehr Corona-Impfstoffe für die Arztpraxen, damit diese zügig ihre Patienten impfen können. Er hielt der Politik in der »Passauer Neuen Presse« eine Bevorzugung der Impfzentren vor – die aber sei nicht nachvollziehbar. »Es geht doch nicht um die Auslastung von Impfzentren, sondern um ein rasches Impfen möglichst vieler Menschen. Und die wollen mehrheitlich zu ihren Hausärzten.« Das bestehende gute Netz solcher Ärzte und auch der Fachärzte sorge dafür, dass der Impf-Turbo zünde. »Deshalb muss mehr Impfstoff in die Praxen«, sagte er.
Weigeldt kritisierte zudem, die Priorisierung, also die Reihenfolge bei den Impfungen, werde im politischen Raum noch nicht richtig verstanden. »Da kann es nicht um Schema F gehen. Vielmehr brauchen die Ärzte Ermessensspielräume, um zunächst all diejenigen zu impfen, die ein Risiko tragen.« Er sei zwar nicht dafür, die Priorisierung schon komplett aufzugeben. »Aber die Hausärzte müssen die Möglichkeit haben, damit vernünftig und pragmatisch umzugehen und nicht stur nach Regel. Eine gewisse Flexibilität ist notwendig.«
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer erklärt, dass Corona-Impfungen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein sollen – also ohne die bisherige Priorisierung nach Alters- und Berufsgruppen sowie Vorerkrankungen.
Kanada meldet ersten Todesfall nach Impfung mit AstraZeneca
05.20 Uhr: In Kanada ist nach Angaben der Behörden ein Todesfall infolge eines Blutgerinnsels nach einer Impfung mit dem Covid-19-Vakzin von AstraZeneca aufgetreten. »Es ist ein kalkuliertes Risiko, aber wenn wir an diese Frau denken, ihre Familie, ihre Angehörigen ... dann ist es schon bitter«, sagt Quebecs Premier François Legault. Dennoch halte die Provinz an ihrer Impfstrategie fest, erklärt der Direktor für öffentliche Gesundheit, Horacio Arruda.
»Burning Man«-Festival wegen Pandemie erneut abgesagt
04.45 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie ist das legendäre »Burning Man«-Festival in den USA erneut abgesagt worden. Die für Anfang September geplante Wüsten-Veranstaltung müsse auch dieses Jahr ausfallen, gaben die Veranstalter am Dienstag bekannt. Schon voriges Jahr war das Festival coronabedingt geplatzt. Als Ersatz wurde ein »Virtual Burn« geboten, zu dem Fans 2021 ebenfalls online eingeladen sind.
Das »Burning Man«-Festival ist ein jährliches Open-Air-Festival auf einem ausgetrockneten Salzsee im US-Bundesstaat Nevada mit Musik und Kunstaktionen. Es dauert neun Tage und wurde in der Vergangenheit von rund 70.000 Fans besucht. Ein Kernritual ist das Verbrennen des »Burning Man«, einer überdimensionalen Holzstatue.
Im Zuge der Corona-Pandemie sind seit März 2020 zahlreiche Großveranstaltungen in den USA abgesagt oder verschoben worden. In diesem Monat war etwa das Coachella-Festival in Kalifornien betroffen.
Ausnahmen für Geimpfte: FDP-Vize Thomae warnt vor Neid-Debatte
03.55 Uhr: Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Einschränkungen der Grundrechte müssen für Geimpfte nach Ansicht von FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae schneller wieder aufgehoben werden. »Während es Union und SPD bei den Änderungen im Infektionsschutzgesetz sehr eilig hatten, lässt sich die Regierung nun viel Zeit, die Ausnahmen von Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene per Rechtsverordnung zu formulieren«, sagte er der dpa. Er hätte sich gewünscht, dass dies bereits im Infektionsgesetz, das vergangene Woche erneut geändert worden war, gleich mit geregelt worden wäre.
Vor allem die Kontakteinschränkungen könnten etwa für alte Menschen und für Kinder eine erhebliche Belastung darstellen. »Besonders beschämend« sei, dass die Bundesregierung die Diskussion über die Ausnahmen für Geimpfte und Genesene offensichtlich möglichst lange hinausschieben wolle, sagte Thomae. Bis Dienstag waren 7,3 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.
Wer eine Besserstellung für Geimpfte und Genesene als ungerecht empfinde und hier von einer Privilegierung spreche, habe ein merkwürdiges Rechtsverständnis, sagte Thomae. »Tatsächlich entspringt dieses Verlangen einem reinen Neidgefühl, denn die noch nicht Geimpften hätten keinerlei Vorteil von einer derartigen Scheinsolidarität«, fügte er hinzu.
Das Bundeskabinett will in der kommenden Woche Regeln zu möglichen Erleichterungen für Corona-Geimpfte auf den Weg bringen. Bayern und Hessen werden vollständig Geimpfte und negativ Getestete künftig in einigen Lebensbereichen gleichstellen.
Laut einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten Geimpfte und Genesene etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte zudem in den meisten Fällen die Quarantäne wegfallen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Bundesrat am 28. Mai über die geplante Verordnung entscheiden könnte.
WHO: Indische Corona-Variante in mindestens 17 Ländern nachgewiesen
03.05 Uhr: Die zuerst in Indien entdeckte Corona-Variante B.1.617 ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits in mindestens 17 Ländern nachgewiesen worden. Das geht der Organisation zufolge aus mehr als 1200 Sequenzen hervor, die bis Dienstag in die Datenbank Gisaid eingespeist wurden. Die meisten der Nachweise stammten demnach aus Indien, Großbritannien, den USA und Singapur.
Beobachter führen den dramatischen Anstieg der Infektionszahlen in Indien auch auf die Variante B.1.617 zurück. Allein am Dienstag meldeten die Gesundheitsbehörden in Indien 350.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus.
Vorläufige Studienergebnisse deuteten darauf hin, dass sich B.1.617 schneller ausbreite als andere in Indien zirkulierende Corona-Varianten, erklärte die WHO. Die Organisation teilte zugleich mit, dass es »weitere Treiber« für den Anstieg der Infektionszahlen in Indien geben könne, darunter Massenveranstaltungen und ein laxer Umgang mit den Corona-Regeln.
Italiens Parlament billigt milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan
02.15 Uhr: Mit überwältigender Mehrheit hat das italienische Parlament den von Regierungschef Mario Draghi vorgelegten Corona-Wiederaufbauplan im Umfang von über 220 Milliarden Euro gebilligt. Nach der Abgeordnetenkammer gab am Dienstagabend auch der Senat das grüne Licht für das umfassende Konjunkturprogramm. Spätestens am Freitag muss die Regierung in Rom ihren Wiederaufbauplan der EU-Kommission in Brüssel vorlegen.
In der Abgeordnetenkammer wurde der Wiederaufbauplan mit 442 Ja-Stimmen und 19 Gegenstimmen angenommen. 51 Abgeordnete enthielten sich. Im Senat gab es 224 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen.
Zu den Prioritäten von Draghis Wiederaufbauplan gehören Investitionen in die Infrastruktur, in grüne Energie sowie in den Ausbau des Internets und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Etwa 40 Prozent des Geldes soll dem historisch benachteiligten Süden des Landes zugutekommen.
Italien gehört zu den von der Pandemie am schwersten betroffenen Ländern der Europäischen Union. Nach offiziellen Angaben starben bislang mehr als 119.000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus; die Wirtschaft schrumpfte im vergangenen Jahr um 8,9 Prozent, eine Million Arbeitsplätze gingen verloren. Das Land setzt nun seine Hoffnung auf den milliardenschweren Investitionsplan, der größtenteils von der EU finanziert wird.
Wie kein anderes EU-Mitglied profitiert Italien von dem 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds der Gemeinschaft: Von den insgesamt 222,1 Milliarden Euro kommen 191,5 Milliarden Euro in Form von Darlehen und Zuschüssen von der EU. Die restlichen 30,6 Milliarden Euro nimmt Italien zusätzlich auf.
Dreyer fordert Rücksicht auf Menschen ohne Impfung
01.35 Uhr: In der Debatte über eine Lockerung der Corona-Auflagen für Geimpfte und Genesene einer Covid-19-Erkrankung fordert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Rücksichtnahme gegenüber Menschen ohne Impfung. Ihr sei wichtig, dass mit den neuen Regelungen, »auch Rücksicht auf die Menschen genommen wird, die derzeit noch keine Impfung haben können«, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dreyer bezog dies vor allem auf junge Menschen und Familien, »die seit über einem Jahr in großer Disziplin und Solidarität die Schutzmaßnahmen eingehalten haben, um vor allem andere zu schützen«.
Malu Dreyer
Foto: RALPH ORLOWSKI / REUTERSSie halte es für sinnvoll, »dass überall dort, wo ein negativer Antigentest eine Ausnahme beziehungsweise eine Erleichterung ermöglicht, diese automatisch auch für Geimpfte und Genesene gilt«, sagte Dreyer. Rheinland-Pfalz habe »deshalb bereits seit dem 11. April in der Corona-Bekämpfungsverordnung 14 Tage nach der zweiten Impfung die Geimpften den Getesteten gleichgestellt«. Dies gelte zum Beispiel für den Friseurbesuch oder den Zugang zur Außengastronomie. Je mehr Menschen geimpft seien, desto drängender stelle sich die Frage, »welche Schutzmaßnahmen noch aufrechterhalten werden müssen, weil von Genesenen und Geimpften deutlich weniger Gefahr ausgeht«, fügte Dreyer hinzu.
Mützenich: Geimpften »zügig« Freiheit zurückgeben
01.15 Uhr: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. »Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den Gerichten aus der Hand nehmen lassen«, sagte er der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Da jetzt klar sei, dass Geimpfte wahrscheinlich andere nicht mehr infizieren könnten, müssten die Grundrechtseinschränkungen für diese Gruppe Schritt für Schritt zurückgenommen werden. Es brauche nun klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren könne.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs hatten am Montag unter anderem über Regelungen für vollständig Geimpfte und Genesene diskutiert, einen Beschluss gab es aber wie erwartet nicht.
Laut einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten die beiden Gruppen etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte zudem in den meisten Fällen eine Quarantäne wegfallen.
Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Bundesregierung nächste Woche einen Vorschlag machen, der Bundesrat könnte dann am 28. Mai darüber entscheiden. In manchen Bundesländern, etwa in Bayern und Hessen, ist bereits klar, dass vollständig Geimpfte und negativ Getestete künftig gleich behandelt werden.
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