Testzentrum in Dresden
Foto:Sebastian Kahnert / dpa
Reiter sieht kaum noch Chancen für Oktoberfest 2021
06.00 Uhr: Der Sprecher der Wiesnwirte, Peter Inselkammer, schätzte die Chancen Anfang des Monats noch »fifty-fifty«, laut Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter wird die Absage des Oktoberfestes auch in diesem Jahr aber immer wahrscheinlicher. Im vorigen Jahr sei er fest davon ausgegangen, dass es 2021 das Oktoberfest wieder geben wird, sagte der SPD-Politiker der »Bild«-Zeitung. »Die Hoffnung wird von Woche zu Woche schwächer, wenn man ehrlich ist.«
Schon 2020 war das Oktoberfest wegen der Coronakrise ausgefallen, 2021 sollte auf der Theresienwiese eigentlich ab 18. September wieder das Bier in Strömen fließen. »Stand heute könnte es nach den geltenden Regelungen nicht stattfinden«, stellte der OB nun fest. Man könne nicht sagen, dass die Pandemie in irgendeiner Art am Abklingen sei. »Und deswegen kann man sich derzeit nur schwer vorstellen, dass es der Welt größtes Volksfest geben kann.«
Keine Wiesn, auch 2021? Genehmigung oder Absage des Fests ab 18. September könnte politisch heiß diskutiert werden – und am 26. September ist Bundestagswahl
Foto: Peter Kneffel / dpaBereits vor wenigen Wochen hatte sich Reiter zurückhaltend zu den Chancen einer Wiesn in diesem Jahr geäußert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigte sich ebenfalls skeptisch. Reiter sagte nun der Zeitung, dass er die mögliche Absage im Mai mit Söder klären wolle. Es würde Sinn machen, Entscheidungen für alle großen Volksfeste in Bayern zu treffen. »Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass solche Feste aus infektiologischen Gründen nicht zu verantworten.«
FDP begründet Klage gegen Notbremse mit Studien und Widersprüchen
04.00 Uhr: Die FDP will mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen auf eine haushaltsfremde Person kippen. »Die von Union und SPD beschlossenen nächtlichen Ausgangssperren und pauschalen Kontaktbeschränkungen sind ungeeignete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung«, sagt der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae der Zeitung »Augsburger Allgemeinen«. Studien hätten gezeigt, dass nächtliche Ausgangssperren »so gut wie nichts zur Eindämmung der Pandemie beitragen«. »Es ist nicht gefährlich, sich nachts draußen aufzuhalten, sondern es ist gefährlich, sich drinnen zu treffen.«
Die FDP-Fraktion wehrt sich demnach auch gegen widersprüchliche Besuchsregelungen: Nach den Vorstellungen der Bundesregierung dürfe zwar ein Kind oder Enkelkind allein seine beiden Eltern oder Großeltern besuchen; die Eltern oder Großeltern dürften aber nicht gemeinsam das Kind oder Enkelkind besuchen, egal ob sie bereits geimpft sind oder nicht.
US-Bundesstaat West Virginia bietet Jüngeren 100 Dollar als Impfanreiz
03.45 Uhr: Der US-Bundesstaat West Virgina bietet Bürgern im Alter von 16 bis 35 Jahren als Belohnung für eine Corona-Impfung ein Wertpapier in Höhe von 100 Dollar (83 Euro) an. Es gehe darum, diese Bevölkerungsgruppe »wirklich zu motivieren«, um die Pandemie gemeinsam zu besiegen, teilte Gouverneur Jim Justice am Montag mit. »Sie nehmen die Impfung nicht so schnell an wie wir uns das wünschen«, sagte Justice. »Wenn wir wirklich Fortschritt machen wollen, dann müssen wir unsere jüngeren Leute geimpft kriegen.«
Auch bereits geimpfte Bürger der Altersgruppe – insgesamt rund 380.000 Menschen – hätten Anspruch auf die Anleihe, so Justice. Finanziert wird die Belohnung demnach mit Mitteln aus dem jüngst vom US-Kongress verabschiedeten Konjunkturprogramm. Die genauen Modalitäten der Kampagne sollen später bekannt gegeben werden.
In dem Bundesstaat mit rund 1,8 Millionen Einwohnern haben bislang rund 52 Prozent der Menschen, die älter als 16 Jahre sind, mindestens die erste Impfung erhalten. Aber die Nachfrage habe in den vergangenen Wochen abgenommen, sagte der Gouverneur. Wenn es gelingen sollte, 80 Prozent der jüngeren Bürger zu impfen, könnte der Staat eine Impfquote von rund 70 Prozent erreichen »und dem Virus ein Ende bereiten«, sagte er. »Wenn wir das schaffen, sind die Masken weg, die Krankenhausaufenthalte verschwinden und die Todesfälle werden minimal«, sagte der Republikaner.
Die Impfkampagne in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, schreitet zügig voran. Der Gesundheitsbehörde CDC zufolge erhielten bislang rund 141 Millionen Menschen mindestens eine Impfdosis, 96 Millionen Menschen sind bereits vollständig geimpft. Rund 37 Prozent der Erwachsenen sind damit vollständig geschützt.
Experten warnen, dass es in den USA schon bald schwieriger werden dürfte, die Impfquote rasch zu steigern, weil die impffreudige Bevölkerung bereits versorgt sein wird. Vereinzelt wurden größere Impfzentren mangels Nachfrage bereits wieder geschlossen. Umfragen zufolge stehen etwa ein Viertel oder ein Fünftel der Amerikaner den Impfungen eher negativ gegenüber. Diesen Teil der Bevölkerung zu erreichen, dürfte schwerer werden, weswegen mancherorts schon über Anreize nachgedacht wird. Die US-Regierung hat versprochen, bis Ende Mai genügend Impfstoff für alle 260 Millionen Erwachsenen zu haben.
Städte- und Gemeindebund dringt auf Entscheidung zum Umgang mit Geimpften
02.15 Uhr: Städte und Gemeinden in Deutschland kritisieren nach dem Impfgipfel die Vertagung der Entscheidung zum Umgang mit Geimpften. "Dass bei der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin noch keine abschließende Verständigung über die Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für vollständig geimpfte Bürgerinnen und Bürger getroffen wurde, ist bedauerlich", sagt der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der Zeitung »Rheinische Post«. Es handele sich dabei nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.
Göring-Eckardt – Impf-Gipfel hinkt Realität hinterher
01.55 Uhr: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zeigt sich enttäuscht über die Beschlüsse der Regierungschefs von Bund und Ländern. Der Impfgipfel habe viele Fragen offengelassen und hinke der Realität hinterher, sagt sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Damit die Impfkampagne in den kommenden Wochen bei besserer Impfstoffverfügbarkeit mehr Tempo aufnehmen könne, hätte es heute klare Absprachen und Vorbereitungen für die baldige Einbeziehung der über 10.000 Betriebsärzte geben müssen.
Zudem müsse zügig geprüft werden, ob bei bestimmten Impfstoffen die Zulassung für Kinder und Jugendliche erweitert werden könne »oder wie Kinder anders schneller einen Impfschutz erhalten können«.
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