Für ein paar Euro quer durch Europa fliegen - wenn es nach Olaf Scholz geht, soll das bald nicht mehr möglich sein. Der SPD-Kanzlerkanidat sagt Billigpreisen den Kampf an. Mit Blick auf den Ausbau erneuerbarer Energien kritisiert er Schwarz-Grün in Hessen und Baden-Württemberg.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gegen innereuropäische Billigflüge vorgehen und eine Preisgrenze durchsetzen. "Kein Flug darf billiger sein als die Flughafengebühren und alle anderen Gebühren, die dafür anfallen", sagte Scholz in der Sendung "ProSieben Spezial Live". Weitergehende Regelungen seien rechtlich schwierig. Das bedeute aber immerhin, "dass es sicherlich keinen (Flug) geben wird, der unter 50, 60 Euro dann sein wird". Auch das sei noch ziemlich günstig, gemessen an dem, was Flugreisen früher gekostet hätten.
In ihrem Programm für die Bundestagswahl verspricht die SPD, dass Bahnfahren innereuropäisch günstiger und attraktiver als Fliegen werden soll. Einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr hält Scholz dagegen nicht für realistisch - zumindest nicht, wenn man ihn auch ausbauen wolle. Er sprach sich aber für mehr 365-Euro-Tickets in Gemeinden und Landkreisen aus. Außerdem müsse viel Geld in den Ausbau des Nahverkehrs gesteckt werden.
Bis zur Corona-Pandemie, in der der Flugverkehr eingebrochen ist, waren Flüge innerhalb Deutschlands oft deutlich günstiger als Bahnfahrten. Auch Verbindungen in Europa - etwa von den Lufthansa-Konkurrenten Ryanair und Easyjet - gab es teilweise für wenige Euro.
Ansage an die Bundesländer
Scholz fordert in der Sendung außerdem konkrete Schritte für mehr Klimaschutz von den Ländern. Ziele zu formulieren reiche alleine nicht aus. "Wer das mit dem Klimaschutz ernst nimmt, der muss auch mal Windräder genehmigen und Leitungen bauen", sagte der Vizekanzler. Dafür sei offenkundig ein Politikwechsel nötig. So seien im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren so gut wie keine Windräder gebaut worden, genauso im schwarz-grün regierten Hessen.
Das Kabinett hatte am Mittwoch ein neues Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden - und damit fünf Jahre früher als bisher geplant nur noch so viele schädliche Treibhausgase ausstoßen, wie wieder gebunden werden können. Dafür müssen die einzelnen Wirtschaftssektoren wie Verkehr oder Industrie schon bis 2030 kräftig Emissionen einsparen. Scholz betonte, ein Ausbau der erneuerbaren Energien sei dabei ganz entscheidend.
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