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vonSophia Lother
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Delia Friess
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Angela Merkel und die Länderchefs haben sich auf einen Lockdown ab Mittwoch geeinigt. Alles, was Sie zum Corona-Lockdown vor Weihnachten wissen müssen.
- Alle Beschränkungen zum neuen harten Corona-Lockdown in Deutschland im Überblick:
- Trotz Lockdown-Light steigen die Corona-Infektionszahlen in Deutschland derzeit stetig.
- Auf einem Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderchef wurden deshalb weitere Verschärfungen beschlossen.
- Dauer: Der Corona-Lockdown startet am Mittwoch (16. Dezember) und wird bis mindestens zum 10. Januar bestehen.
- Schließungen: Alle Geschäfte, die nicht den täglichen Bedarf abdecken, auch solche die Dienstleistungen zur Körperpflege anbieten.
- Ausgenommen von den Ladenschließungen: Unter anderem Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte, Apotheken Reformhäuser und Abhol- und Lieferdienste.
- Schulen und Kitas: Schulen und Kitas werden grundsätzlich geschlossen oder Präsenzpflicht ausgesetzt. Notbetreuung und Distanzlernen im Beschluss vorgesehen.
- Kontaktbeschränkungen: Maximal fünf Personen aus zwei Haushalten
- Ausnahme an Weihnachten: Zwischen 24. bis 26. Dezember sind vier weitere Personen außerhalb des eigenen Haushalts erlaubt (mit Menschen aus dem „engsten Familienkreis“).
- Besonderheiten an Silvester: Keine Ausnahme, normale Kontaktbeschränkungen, Versammlungsverbot an publikumsträchtigen Plätzen.
- Feuerwerksverbot: Verbot an publikumsträchtigen Plätzen, Verkauf von Böllern und Pyrotechnik verboten.
- Alkoholverbot: Kein Verzehr von Alkohol in der Öffentlichkeit.
- Gottesdienste: Nur zulässig unter Auflagen wie der Maskenpflicht und den Abstandsregeln
+++ 19.54 Uhr: Angesichts des ab Mittwoch in Deutschland geltenden harten Lockdowns ruhen die Hoffnungen einmal mehr auf dem Corona-Impfstoff. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dämpft jedoch die Impf-Hoffnungen. Im Interview mit „Welt“ warnte er davor, dass die drei nächsten Monate die „schwersten“ in der Pandemie würden. Und: „Die Impfungen werden darauf wenig Einfluss nehmen.“
Als Begründung nannte Lauterbach, dass im ersten Viertel des Jahres 2021 lediglich knapp fünf Millionen Menschen in Deutschland geimpft werden können.
Lockdown in Deutschland: Merkel verkündet knallharte Corona-Regeln - und verrät Impfzeitplan
+++ 14.52 Uhr: Nach der offiziellen Verkündung des harten Lockdowns in Deutschland durch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zu Wort gemeldet. Es sei eine gemeinsame, die „einzig richtige Antwort“ gefunden worden. Was er meinte? „Den schnellstmöglich Lockdown deutschlandweit.“ Ab Mittwoch gelten die neuen Corona-Lockdown-Regeln in Deutschland.
Laschet erklärte weiter, dass man eine „nationale Gesundheitsnotlage“ verhindern müsse. Zudem dürfen ältere Menschen und Pflegebedürftige nicht abgeschottet werden. So gelten etwa in Altenheimen neue Regeln, wie Laschet betonte:
- Das Personal ist verpflichtet, FFP2-Masken zu tragen.
- Jegliches Personal muss sich mehrmals pro Woche testen lassen.
- Besucher brauchen in Regionen mit erhöhten Inzidenzen einen negativen Test, der maximal 24 Stunden alt ist.
Was Sie wissen sollten über die Beschlüsse von Bund und Ländern, Teil 1: Schulen, Kitas, Arbeitsleben pic.twitter.com/fDRffeaRtG
— Steffen Seibert (@RegSprecher) December 13, 2020
Bund und Länder beschließen harten Lockdown in Deutschland: Der Ticker zum Nachlesen
+++ 13:12 Uhr: Die Pressekonferenz im Kanzleramt nach dem Corona-Gipfel ist beendet. Wir halten Sie in unserem News-Ticker aber über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden.
+++ 12.01 Uhr: Wer habe Anspruch auf Notbetreuung, ist die nächste Journalisten-Frage. Das stehe noch nicht fest, so Michael Müller. Dieses werde in der nachfolgenden Senatssitzung besprochen. Dazu schaltet sich auch Markus Söder ein. Eltern könnten bezahlten Urlaub nehmen, wenn sie es nicht anders einrichten könnten, setzt er den Worten Müllers hinzu.
+++ 11.57 Uhr: Die nächste Frage eines Journalisten vor Ort bezieht sich auf die Sicherheit eines Impfstoffs gegen das Coronavirus. Angela Merkel verweist auf die Europäische Arzneimittelagentur, die spätestens am 29. Dezember eine Zulassung herausgeben werde. Wenige Tage nach der Zulassung dann könnte man impfen. Wichtig sei, dass man hier sehr sorgfältig vorgehe.
Live-Ticker zum Corona-Lockdown: Merkel sieht in heutiger Beratung positives Zeichen
+++ 11.53 Uhr: Auf die Frage, ob ein solcher harter Corona-Lockdown nicht früher besser gewesen wäre, sagte Merkel, dies stünde jetzt nicht mehr zu Debatte. Diese Maßnahmen müssten jetzt getroffen werden, damit das Gesundheitssystem nicht überlastet werde. Dass die Besprechung mit den Länderchefs heute so schnell gegangen sei, sei ein sehr positives Zeichen. Denn es zeige, dass es möglich ist, wenn nötig, schnelle und wichtige Entscheidungen zu treffen. Auch in Hessen gelten die neuen Corona-Regeln ab Mittwoch. Ministerpräsident Volker Bouffier äußert sich in einer Live-Pressekonferenz.
+++ 11.47 Uhr: Vizekanzler Olaf Scholz äußert sich bei der Pressekonferenz zum Corona-Lockdown in Deutschland zu den Wirtschaftshilfen. Es werde bis zu 500.000 Euro im Monat für geschlossene Betriebe geben. Weiteren betroffenen Unternehmen, die von Schließungen anderer Unternehmen betroffen seien, wolle man ebenfalls unter die Arme greifen. Es gehe um Existenzen, es sei wichtig das im Auge zu behalten.
Live-Ticker zum Corona-Lockdown: Markus Söder kündigt Alkoholverbot an
+++ 11.40 Uhr: Markus Söder betont noch einmal, dass die Corona-Lockdown-Maßnahmen in Deutschland nicht deshalb beschlossen wurden, weil sie als Politiker das wollten, „sondern weil wir es müssen“. Auch zum Corona-Impfstoff äußert sich Söder. Seine Hauptsorge sei nicht, dass es nicht genug Impfdosen gäbe, sondern dass sich nicht genug Menschen impfen lassen wollten. Es käme auf jeden einzelnen an, es sei eine schwierige Zeit, aber vielleicht sei die Zeit zwischen Weihnachten und Silvester die beste Zeit sich zu besinnen. Das Wichtigste an Weihnachten, seien nicht Geschenke, sondern die Zeit, die man gemeinsam verbracht habe in der Familie, darauf solle man sich besinnen.
+++ 11.35 Uhr: Des Weiteren gelte laut Markus Söder auch ein klares Alkoholverbot ab Mittwoch um sogenanntes „Glühwein-Hopping“ zu vermeiden. Eine Ausgangssperre in den Abendstunden und in der Nacht werde für ganz Bayern eingeführt, da die Inzidenz die 200 überschreite. Auch an Silvester gelten die Ausgangssperren ab 21 Uhr. An Silvester gebe es in Bayern auch ein defacto Böllerverbot. Das läge daran, dass man weitere Verletzte in den Kliniken vermeiden wolle, um diese nicht zu überlasten.
Corona-Lockdown in Deutschland: Markus Söder warnt, es sei „fünf vor zwölf“
+++ 11.30 Uhr: Markus Söder spricht nochmals über den ernst der Corona-Lage in Deutschland. Es sei „fünf vor zwölf“. Corona „ist eine Katastrophe, die unser Leben mehr betrifft, als in den letzten 50 Jahren“. Man müsste konsequent entscheiden. Der Lockdown-Light hatte zwar eine Wirkung, aber er habe nicht ausgereicht. Deutschland solle nicht das „Sorgenkind von Europa“ werden. Die Kliniken ächzten bereits unter der Belastung der Corona-Pandemie.
Das positive sei, alle hätten sich heute konsequent auf den Beschluss geeinigt. Jetzt gehe es um konsequentes Umsetzen. Priorität sei das Coronavirus zu bekämpfen. Auch in Hessen grassiert das Coronavirus derzeit besonders massiv. Volker Bouffier klärt in einer Pressekonferenz, ob und welche Corona-Verschärfungen für Hessen anstehen.
+++ 11.25 Uhr: nach der Verkündung der neuen Maßnahmen zum Corona-Lockdown richtet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals eindringlich an alle Bürger:innen und bittet sie, von Kontakten abzusehen und sich möglichst nicht mit anderen zu treffen. Anschließen dankt sie allen, die in Krankenhäusern arbeiten. Für sie werde es ein „sehr schweres Weihnachten“.
Live-Ticker zum Corona-Lockdown: Das sind die neuen Beschränkungen und Regeln
+++ 11.20 Uhr: Angela Merkel tritt vor die Presse. Es läge wieder ein exponentielles Wachstum bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus vor, daher bestehe dringender Handlungsbedarf, so Merkel. Folgende Verschärfungen des Corona-Lockdown in Deutschland wurden beschlossen.
Start des Corona-Lockdown: | Mittwoch, 16. Dezember 2020 |
Ende des Corona-Lockdown: | Sonntag, 10. Januar 2021 (Abhängig von Infektionszahlen auch länger) |
Kontaktbeschränkungen: | Maximal fünf Personen und zwei Hausstände |
Schulen und Kitas | Schulen werden grundsätzlich geschlossen oder Präsenzpflicht ausgesetzt. |
Besonderheiten an Weihnachten: | Ausnahme 24-26. Dezember: Vier weitere Personen außerhalb eigenen Hausstands (Enge Familie und Freunde) |
Besonderheiten an Silvester: | Keine Ausnahme, normale Kontaktbeschränkungen |
Diese Geschäfte sind betroffen: | Einzelhandel wird geschlossen auch Dienstleistungen im Körperpflegebereich |
Diese Ausnahmen gibt es: | Lebensmittelläden und Geschäfte mit Produkten des täglichen Bedarfs |
Feuerwerksverbot: | Kein Verkauf von Silvesterböllern |
Gottesdienste: | Nur unter engen Voraussetzungen möglich |
Reisen: | Von Reisen im In- und Ausland wird abgeraten |
+++ 11.05 Uhr: Noch ist das Rednerpult im Bundeskanzleramt leer. Um 11 Uhr sollte die Pressekonferenz zum Corona-Lockdown in Deutschland stattfinden. Gespannt wird auf den Auftritt von Angela Merkel gewartet. Auch Markus Söder und Michael Müller sollen laut Medienberichten auftreten.
Bund und Länder einigen sich bei neuer Spitzenrunde zur #Corona-Lage auf harten #Lockdown ab Mittwoch.
— inforadio (@rbbinforadio) December 13, 2020
Live-Ticker zum Corona-Lockdown: Sitzung mit Merkel und den Länderchefs abgeschlossen – PK um 11 Uhr
+++ 10.49 Uhr: Um 11 Uhr soll die Pressekonferenz zum Corona-Lockdown in Deutschland stattfinden. Dabei wird dann verkündet, wie die Einschränkungen in den nächsten Wochen und an Weihnachten aussehen werden. Sicher soll jetzt laut Medienberichten schon sein, dass ab Mittwoch (16. Dezember) der Lockdown starten werde. Der Einzelhandel bis auf wenige Ausnahmen, wie Lebensmittelläden sollen dann dicht machen. Weiterhin wird berichtet, dass es um 11 Uhr eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen vor dem Bundeskanzleramt geben soll.
+++ 10.40 Uhr: Zu den Plänen für einen Corona-Lockdown liegt jetzt der dpa ein Entwurf vor, der weitere Beschränkungen in Deutschland beinhaltet. Er ist mit dem Datum 13. Dezember und der Uhrzeit 7.46 Uhr versehen und könnte die Vorlage sein, die heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs besprochen wird. Im Entwurf werden weitere Kontaktbeschränkungen an Schulen und Kitas empfohlen. Auch Teil des Entwurfs sollen ein Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk und ein Verbot Alkohol in der Öffentlichkeit zu trinken, sein.
Live-Ticker zum Corona-Lockdown vor Weihnachten: Erste Vorlage liegt vor
+++ 10.17 Uhr: Herzlich willkommen in unserem Live-Ticker. Hier halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Corona-Gipfel auf dem Laufenden. Heute soll in Berlin die Entscheidung fallen, ob die Kontaktbeschränkungen noch vor Weihnachten nochmals reduziert werden. Es ist zu erwarten, dass bereits weitere Einschränkungen am Mittwoch, 16.12.2020, kommen sollen.
+++ 9.30 Uhr: Kommt der Corona-Lockdown schon vor Weihnachten und wie hart wird er ausfallen? Um 10 Uhr beraten Angela Merkel und die Länderchefs darüber, wie die grassierende Pandemie in Deutschland endlich aufgehalten werden kann.
Doch, obwohl noch keine Gespräche stattgefunden haben, sickerten peu a peu Informationen zu den Lockdown-Plänen in Deutschland durch. Und jetzt liegt der Nachrichtenagentur Afp eine Vorlage aus dem Bundeskanzleramt für die Bund-Länder-Beratungen vor. Demzufolge solle der Corona-Lockdown in Deutschland schon am Mittwoch (16.12.2020) starten und bis zum 10. Januar andauern.
Corona-Lockdown in Deutschland: Diese weiteren Verschärfungen sind möglich
Schließung des Einzelhandels | ab Mittwoch, 16. Dezember |
Aussetzung der Präsenzpflicht | ab Mittwoch, 16. Dezember |
Noch strengere Kontaktbeschränkungen an Weihnachten | 24., 25. und 26. Dezember |
Silvester: Versammlungsverbot an öffentlichen Plätzen | 31. Dezember |
Die Lockdown-Pläne beinhalten die Schließung von Einzelhandelsgeschäften und die Aussetzung der Präsenzpflicht an Schulen. Für Weihnachten sollen noch härtere Kontaktbeschränkungen gelten*, an Silvester soll es ein bundesweites Versammlungsverbot geben. Des Weiteren droht ein Feuerwerksverbot an „publikumsträchtigen Plätzen“. Dies sei jedoch noch nicht endgültig, denn die Regierungschefs der Bundesländer beraten heute noch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Beschlussvorlage.
Corona-Lockdown: Schon am Montag alles dicht?
Update von Sonntag, 13.12.2020, 6.55 Uhr: Am heutigen Sonntagvormittag wollen Bund und Länder über die Verschärfung der Corona-Regeln und Maßnahmen in Deutschland beraten. Könnte der harte Lockdown dann schon vor Weihnachten kommen? Das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsident:innen war kurzfristig geplant worden, da die bisherigen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie nicht die erhoffte Trendwende bei den Infektionszahlen gebracht hatten.
Bereits am Samstag (12.12.2020) hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier einen Kontrollverlust über die Corona-Pandemie in Deutschland befürchtet und gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ betont: „Wir können deshalb auf gar keinen Fall bis nach Weihnachten warten, ehe wir darauf reagieren.“ Auch Vizekanzler Olaf Scholz betonte die Notwendigkeit, Kontakte weiter zu reduzieren. Es wird erwartet, dass die Bund-Länder-Runde Maßnahmen für den Einzelhandel und für den Schulunterricht beschließt.
Lockdown in Deutschland: Erste Informationen zum Corona-Gipfel durchgesickert
Erstmeldung von Samstag, 12.12.2020: Berlin - Am Sonntag (13.12.2020) wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident:innen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Um 10 Uhr morgens soll deshalb eine Schalte mit den Länderchef:innen stattfinden. Das berichtet die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf Regierungskreise.
Bisher gelten ein Teil-Lockdown mit Öffnung des Einzelhandels und es waren Lockerungen an Weihnachten geplant. Angesichts der ansteigenden Infektionszahlen fordern Ärzteverbände, Wissenschaftler:innen und nun auch zahlreiche Politiker:innen einen harten Lockdown vor Weihnachten. Am Donnerstag und Freitag vermeldete das RKI Höchststände von Neuinfektionen seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland.
In Sachsen gelten bereits ab Montag strikte Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
Corona-Gipfel am Sonntag: Kommt der harte Lockdown vor Weihnachten?
Erste Infos über die Schalte der Ministerpräsidentenkonferenz sickerten bereits durch: So soll der harte Lockdown vor Weihnachten kommen. Das sagte der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) nach einer Corona-Schalte mit Merkel und den Ministerpräsidenten der Union. „Da muss sich unsere Gesellschaft auf einen harten Lockdown einstellen, und so wie es sich abzeichnet, eher vor Weihnachten und nicht erst nach Weihnachten“, so der Grünen-Politiker, der an der Schalte teilnahm, weil er Mitglied einer schwarz-grünen Regierung ist.
Winfried Kretschmann wird unser Baden-Württemberg erfolgreich in die 20er Jahre führen. Entschlossener Kampf gegen Pandemie & Klimakrise, für Innovation & Tüftlergeist, für Sicherheit im Wandel & Zusammenhalt. Lösungen statt Lamentieren. Danke, lieber Winfried, für Deine Arbeit!
— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) December 12, 2020
Schneller, harter Lockdown in Deutschland: Wissenschaftler:innen und Politiker:innen schlagen Alarm
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU)verteidigte am Freitagabend (11.12.2020) in den ARD-Tagesthemen seine bisherige Corona-Strategie. Laschet, der sich im Team mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch für den CDU-Vorsitz bewirbt, sprach von einem Wendepunkt durch ein Positionspapier der Nationalen Wissenschaften Leopoldina, das am Dienstag veröffentlicht wurde. Darin sprachen sich die Expert:innen für einen schnellen, harten Lockdown vor Weihnachten aus. Sein Parteikollege Jens Spahn forderte „bundesweit einheitlich zusätzliche Maßnahmen - besser früher als später“.
In dieser Krise ist viel geklatscht worden. Für die Corona-Held*innen. Viele dieser Menschen haben sich gefragt, was passiert, wenn der Applaus verstummt. Sie brauchen eine klare Antwort: Wir werden dafür sorgen, dass diese Menschen in Zukunft stärker abgesichert sind. #spddc20
— Olaf Scholz (@OlafScholz) December 12, 2020
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) machte den Vorschlag, über Weihnachten die geplante „Lockerung auf zehn Personen ohne Kinder unter 14 Jahren“ zu verwerfen und Treffen an Weihnachten auf zwei Haushalte zu beschränken. Nötig sei eine Kombination aus strengen Regeln und Eigenverantwortung. Kirchen sollten Gottesdienste an Weihnachten überdenken, so Brinkhaus außerdem.
Der Haushaltsvorschlag der Bundesregierung ist Ausdruck von Ignoranz gegenüber allen, die besonders von der #Coronakrise gebeutelt sind: Den Ärmsten, Rentnern & Studierenden, die auf Minijobs angewiesen waren sowie den Solo- und Klein-Selbstständigen ...https://t.co/iE5RHUiIRx
— Katja Kipping (@katjakipping) December 11, 2020
Schalte von Merkel und den Länderchefs: Harter Lockdown in Deutschland wohl noch vor Weihnachten
Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte striktere Corona-Maßnahmen und einen harten Lockdown vor Weihnachten. „Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren. Wir brauchen einen kompletten Lockdown“, sagte Söder. Mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen in Deutschland und die ansteigenden Todeszahlen sei die Situation „so schlimm wie nie“, wird Söder außerdem zitiert.
Der neue #Lockdown2 droht die Existenzgrundlage vieler Restaurants, Caterer und Hotels zu zerstören. Mit Branchenkennern diskutieren @c_lindner und @klinge_marcel um 19:00 über Hygienekonzepte, Investitionen und Neuinfektionen im #Gastgewerbe live hier: https://t.co/zejmI8YCzI pic.twitter.com/v0drR2bstJ
— Fraktion der Freien Demokraten (@fdpbt) December 10, 2020
Weiter betonte Söder: „Wir müssen auf jeden Fall noch vor der Wochenmitte die nötigen Maßnahmen ergreifen.“ Droht also schon am Montag der harte Lockdown? Nicht auszuschließen, forderte Bayerns Ministerpräsident doch, die Länder sollen „das große Ganze sehen, statt endloses Klein-Klein“.
Strikte Corona-Maßnahmen und harter Lockdown an Weihnachten: Opposition äußert Bedenken
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) appellierte an den demokratischen Diskurs und warnte vor einer scheinbaren Alternativlosigkeit von Corona-Maßnahmen. „Es gibt nicht nur den einen Weg, sinnvollerweise etwas zu bekämpfen“, sagte Kubicki dem Fernsehsender Phoenix. Auch Gregor Gysi (Die Linke) übte Kritik. „Die Gegenposition bei Corona“ komme in den Medien nicht vor, so Gysi gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix. Die Gegner:innen der Anti-Corona-Maßnahmen dürften zudem nicht gleichgesetzt werden. „Sie sind höchst unterschiedlich in ihren Motiven“, so Gysi außerdem.
Die Einbindung von #Wissenschaft in die Politik sollte nicht nur in Zeiten der Pandemie praktiziert werden - wir sollten von der reichen #Expertise unserer Gesellschaft profitieren, sie in unsere politische Diskussion einladen. #CDUlive pic.twitter.com/CLhVQa4Tj7
— Norbert Röttgen (@n_roettgen) December 11, 2020
Harter Lockdown um die Weihnachtsfeiertage: Infektionszahlen stiegen trotz Teil-Lockdown an
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Samstagmorgen 28.438 Covid-19-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen stieg bundesweit auf 163,8 und liegt damit weit über dem angestrebten Wert von 50. Den Angaben zufolge starben 496 Menschen innerhalb eines Tages an oder mit dem Virus. (Sophia Lother, Delia Friess, dpa, AFP) merkur.de* ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.
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