Habeck distanziert sich von der Linkspartei - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Der grüne Ko-Parteivorsitzende Robert Habeck ist in einem Interview mit der Zeitung Welt am Sonntag auf Abstand zur Linkspartei gegangen. „Dass die Linke im Bundestag nicht mal bereit war, einen Bundeswehreinsatz zur Rettung von Menschenleben zu unterstützen, lässt einem die Haare zu Berge stehen“, sagte Habeck. Die Linke sei dabei, „sich selbst auszuschließen“. Verantwortung fürs Land umfasse auch die außen- und sicherheitspolitische Verantwortungsbereitschaft.

Der Grünen-Chef würde heute nicht ausschließen, selbst zur Bundeswehr zu gehen. Ende der achtziger Jahre habe er den Bundeswehrdienst verweigert, heute würde ihm dies schwerer fallen, sagte Habeck in einem Video-Streitgespräch von Der Spiegel, T-Online und Vice zwischen ihm und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Er habe im Kalten Krieg den Sinn damals nicht gesehen, zur Bundeswehr zu gehen. Aber: „Die Sinnhaftigkeit der Bundeswehr ist heute auch persönlich für mich viel stärker zu sehen“, erklärte Habeck. „Die militärische Niederlage in Afghanistan ist eine politische Niederlage.“ Habeck verteidigte die Entscheidung der rot-grünen Regierung, 2001 Soldaten nach Afghanistan geschickt zu haben.

Am liebsten ein Bündnis mit der SPD

Auf die Frage hin, ob ihm eine Ampelkoalition mit SPD und FDP oder ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP lieber sei, antwortete Habeck in der Welt am Sonntag, dass „auf dem Papier“ die SPD den Grünen in sozialpolitischen Themen näher sei als die CDU. Zu welchem Bündnis es nach der Bundestagswahl am 26. September komme, werde man sehen, „wenn es soweit ist“. Habeck sagte, er fürchte, dass es am Ende wohl nicht reichen werde für eine Zweierkoalition mit den Sozialdemokraten.

Habeck rechnet damit, dass Annalena Baerbock beim direkten Aufeinandertreffen der Kanzlerkandidaten Boden gut machen kann. „Sowohl Olaf Scholz als auch Armin Laschet wollen die Ära Merkel im politischen Habitus verlängern. Tunlichst keine Antworten geben, Politik möglichst entpolitisieren“, sagte Habeck in dem Interview. Das passe aber nicht zur gesellschaftlichen Stimmung, die von großer Unruhe und Orientierungslosigkeit geprägt sei. „Gerade in den TV-Triellen wird Annalena Baerbock deshalb mit ihrer Schlagfertigkeit und ihrer Energie punkten können.“

Die Kanzlerkandidaten Laschet (CDU/CSU), Scholz (SPD) und Baerbock (Grüne) treffen an diesem Sonntag um 20.15 Uhr auf dem Fernsehsender RTL zu einem gemeinsamen Streitgespräch zusammen. Die Zustimmungswerte für Baerbock sind in den vergangenen Wochen deutlich gesunken, inzwischen liegen die Grünen in Umfragen zur Bundestagswahl auf Platz drei hinter Union und SPD. Natürlich seien die Grünen nicht in der strategischen Ausgangslage, auf die sie hingearbeitet hätten, sagte Habeck. „Aus dem Zweikampf mit der Union ist ein Dreikampf geworden“, erklärte der grüne Ko-Parteichef.

Adblock test (Why?)

Artikel von & Weiterlesen ( Habeck distanziert sich von der Linkspartei - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung )
https://ift.tt/3gJpcca
Deutschland

Bagikan Berita Ini