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Infektionsgeschehen: Weil plädiert für Neujahrsruhe | tagesschau.de - tagesschau.de

Stand: 06.12.2021 07:35 Uhr

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist wieder leicht gestiegen - auf 441,9. Niedersachsens Regierungschef Weil sprach sich erneut für Kontaktbeschränkungen nach den Weihnachtsfeiertagen aus - auch für Geimpfte.

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil hat sich für Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten ausgesprochen. Die "zahlreichen Familienkontakte" während der Feiertage würden, "nach aller Erfahrung auch wieder für eine Reihe von Ansteckungen sorgen", sagte der SPD-Politiker der "Welt".

"Es ist also eine Überlegung wert, ob man die damit verbundene Infektionsdynamik nicht durch eine begrenzte Auszeit abmildern sollte." Man müsse dabei vor allem die Regionen im Blick haben, in denen das Gesundheitssystem stark überlastet ist. Weil hatte diesen Vorschlag bereits Ende November gemacht und von einer "verlängerten Weihnachtspause" gesprochen.

Neujahrsruhe Thema beim Bund-Länder-Treffen

Am Donnerstag steht die nächste Ministerpräsidentenkonferenz an. Im Anschluss folgt voraussichtlich die erste Besprechung mit dem bis dahin wahrscheinlich gewählten neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. "Dann werden wir uns natürlich auch Gedanken darüber machen müssen, wie es nach Weihnachten weitergehen soll", sagte Weil. "Am Ende hängt das an der Entwicklung des Infektionsgeschehens und an der Lage auf den Intensivstationen."

Vergangene Woche hatten Spitzenvertreterinnen und -vertreter von Bund und Ländern unter anderem beschlossen, dass für Menschen, die weder gegen Corona geimpft noch von einer Corona-Erkrankung genesen sind, bundesweit einheitliche Kontaktbeschränkungen eingeführt werden. Treffen sind dann auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Menschen eines weiteren Haushaltes begrenzt, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen werden.

Weil plädiert für allgemeine Impfpflicht

Eine allgemeine Impfpflicht hält Weil inzwischen für unumgänglich. Er habe längere Zeit Bedenken gehabt, da eine Impfpflicht ein erheblicher Eingriff in die Grundrechte sei. Der entscheidende Anstoß zum Umdenken sei das Auftreten der Omikron-Variante gewesen. Sie zeige noch einmal, dass das Virus sich permanent verändere, sagte Weil in der "Welt".

Daraus ergäben sich zwei Möglichkeiten: "Entweder wir erreichen eine sehr hohe Impfquote, deutlich mehr als 90 Prozent der Erwachsenen. Oder wir bekommen auf unabsehbare Zeit immer wieder heftige Infektionswellen, gegen die wir dann jeweils mühsam mit Maßnahmen angehen müssen, die ihrerseits in die Grundrechte eingreifen." In dieser Abwägung halte er die Impfpflicht inzwischen für zwingend notwendig. "Unsere Gesellschaft braucht eine Perspektive."

27.836 Neuinfektionen binnen 24 Stunden

Unterdessen ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz leicht gestiegen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts lag der Wert bei 441,9. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 439,2 gelegen, vor einer Woche bei 452,4. Binnen 24 Stunden wurden 27.836 Neuinfektionen verzeichnet.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI zuletzt am Freitag mit 5,52 an. Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet. Er spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.

"Überlastete Kapazitäten im Gesundheitsdienst"

Allerdings gehen Experten momentan von einer merklichen Untererfassung aus. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher.

Auch dem RKI fällt die Beurteilung der Lage schwer. Der gebremste Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz könne einerseits ein erster Hinweis auf eine sich leicht abschwächende Dynamik im Transmissionsgeschehen aufgrund der deutlich intensivierten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung sein, hatte es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend geheißen. Allerdings könnte die Entwicklung "regional auch auf die zunehmend überlasteten Kapazitäten im Öffentlichen Gesundheitsdienst und die erschöpften Laborkapazitäten zurückzuführen sein".

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