Ampelkoalition: Grünenspitze will Özdemir und Lemke als Minister – Hofreiter soll leer ausgehen - DER SPIEGEL
Der Grünen-Bundesvorstand will Anton Hofreiter nach SPIEGEL-Informationen nicht zum Minister machen. Cem Özdemir soll das Landwirtschaftsressort bekommen, Anne Spiegel Familienministerin werden. Endgültig entschieden ist aber noch nichts.
Anton Hofreiter, Cem Özdemir: Fundis vs. Realos
Foto: Michael Kappeler/ dpa
Der Grüne Bundesvorstand will Anton Hofreiter, den bisherigen Chef der Bundestagsfraktion, nach SPIEGEL-Informationen nicht zum Minister in der neuen Ampelregierung machen. Dafür soll der ehemalige Parteichef Cem Özdemir Landwirtschaftsminister werden. So sieht es nach SPIEGEL-Informationen der Vorschlag des Bundesvorstands vor. Er ist allerdings im Parteirat umstritten.
Dem Plan nach würde Robert Habeck wie erwartet das Ministerium für Wirtschaft und Klima übernehmen, Annalena Baerbock das Auswärtige Amt. Mit Özdemir als Landwirtschaftsminister würde der Realo-Flügel drei der Kabinettsposten stellen.
Der linke Flügel bekäme zwei Ministerien. Steffi Lemke soll demnach das Umweltministerium übernehmen. Anne Spiegel, aktuell Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz, soll den Posten der Familienministerin besetzen.
Dadurch hätten Frauen eine Mehrheit unter den grünen Kabinettsmitgliedern. Zudem würde die aktuelle Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth Kulturstaatsministerin. An ihre Stelle würde die bisherige Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt rücken, die ebenfalls als Kandidatin für ein Ministeramt galt.
Am Nachmittag stellten die Grünen in Berlin bei einem Bund-Länder-Forum den Koalitionsvertrag vor. Es ist der Auftakt des Mitgliederentscheids in der Partei. Habeck appellierte an die Parteimitglieder, bei der bevorstehenden Urabstimmung für den mit SPD und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag zu stimmen. »Lasst uns Deutschland regieren«, sagte er.
Für das Bund-Länder-Forum hatten die Parteigremien ihre Beratungen unterbrochen. Angesichts des Personalstreits sollen sie im Anschluss erneut zusammenkommen.
Namen der Ministerinnen und Minister sollen erst Freitag bekannt gegeben werden
Es wird damit gerechnet, dass sich die Diskussion über das personelle Tableau bis in die Nacht ziehen könnte. Darauf deutet auch eine Aussage Habecks hin. Der Parteirat werde am Abend die Einleitung der Urabstimmung über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP beschließen, sagte er. »Morgen früh werden dann auch die Namen hinter den verhandelten Ministerien dort auftauchen.« Die Personalentscheidungen seien »eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe«, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.
Eigentlich sollte die Aufstellung der Ministerinnen und Minister jetzt schon vorliegen, doch die Beratungen im Parteirat brachten kein finales Ergebnis. Der linke Flügel, der Hofreiter lange als gesetzt angesehen hatte, ist enttäuscht und wehrt sich dem Vernehmen nach noch gegen den Vorschlag, der Hofreiter ein Ministerium verwehrt.
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