Es scheint ganz gut voranzugehen bei den Koalitionsverhandlungen. Zeitweilig habe es richtig gerumpelt, so die Grünen. Aber es "wächst was zusammen", sagt Kanzlerkandidat Scholz.
Quelle: dpa
Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP biegen offenbar in eine Zielgerade ein. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zufolge sind sie voll im Zeitplan. Es gebe "sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen", sagte Scholz am Samstag.
Scholz sparte auf dem Parteitag der SPD Brandenburg in Schönefeld nicht mit großen Worten, als er auf die geplante Ampel einging. "Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP." Und weiter:
Auch lobte er die Atmosphäre der Verhandlungen. "Man merkt, dass da nicht nur Sachprobleme ordentlich bearbeitet werden und es immer gute gemeinsame Vorhaben gibt, sondern dass da auch menschlich alles stimmt."
Grüne: "Brutal anstrengende" Verhandlungen
Grünen-Chefin Annalena Baerbock räumte dagegen zeitweilige Probleme ein:
... sagte sie auf dem Parteitag der Brandenburger Grünen in Potsdam. Es gebe Bereiche, in denen "diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird". Sie machte aber auch deutlich: "Klar ist, dass Klimaschutz kein einzelnes Kapitel in diesem Koalitionsvertrag sein kann."
Klimaneutralität müsse die Leitlinie für jeden Politikbereich sein, nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, für den Verkehr und vor allen Dingen auch für Wirtschaft und Industrie, so Baerbock. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von "brutal anstrengenden" Verhandlungen. "Wir haben bereits viel erreicht." Er hoffe, dass man in der neuen Woche das Ergebnis lesen könne.
Das Personal zum Schluss
Scholz sieht in der geplanten Ampel derweil nicht nur ein Bündnis für eine Wahlperiode. "Wir wollen daraus ja eine längere Geschichte werden lassen, wenn die Bundeskanzlerwahl jetzt stattgefunden hat, und das bedeutet, dass man sich auch miteinander die ganze Zeit so aufführt wie eine Regierung, die das Land gut regiert."
Der dritte im Bunde, FDP-Chef Christian Lindner, sieht das ähnlich. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte er: "Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden." Wenn man es anders angehe, führe das zu koalitionsinternem Wettbewerb. "Das schwächt eine Konstellation insgesamt." Wenn man die Wahlprogramme als Ausgangspunkt nehme, dann beginne die Ampel offensichtlich als Zweckbündnis. Lindner:
Dem Vernehmen nach wurde auch am Wochenende verhandelt. Derzeit beraten die Hauptverhandler die Ergebnisse der fachpolitischen Arbeitsgruppen. Das Spitzenteam soll noch bestehende Konfliktpunkte beilegen. Zudem steht noch die Verteilung der Ministerposten an - traditionell wird das am Ende von Koalitionsgesprächen geklärt. Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen - offiziell bestätigt wurden sie aber zunächst nicht. Geplant ist, dass Scholz am 6. Januar zum Kanzler gewählt und die neue Regierung im Bundestag vereidigt wird.
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